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Haushaltsreden befassen sich nicht ausschließlich mit einzelnen Haushaltsposten, das haben wir in den Beratungen getan, sondern werfen auch einen Blick auf die generelle Haushaltslage und den damit einhergehenden kommunalpolitischen Aufgaben der nächsten Jahre.

Die diesjährige Haushaltserstellung und -diskussionist geprägt von drei Rahmenbedingungen, die es bei der Beurteilung der Maßnahmen zu berücksichtigen gilt:

  • 1.Der Übergang des Oberbürgermeisteramtes von Carda Seidel auf Thomas Deffner.
  • 2. Die schlechte finanzielle Lage der Stadt Ansbach.
  • 3. Die noch immer anhaltende Coronapandemie und ihre Folgen für die KommuneIn derbisher kurzen Amtszeit von OB Deffner darf festgestellt werden, dass sich das Kommunikationsklima in Verwaltung und Stadtrat deutlich verbessert hat.

Der OB kümmert sich persönlich um Belange der Bürger, seiner Mitarbeiter und die der gewählten Volksvertreter. Das sind gute Voraussetzungen für die künftige Entwicklung in Ansbach.

Die brauchen wir auch, denn es ist ja bekannt, dass die finanzielle Lage der Stadt Ansbach nicht gerade rosig ist und laut Kämmerer fehlt es an Geld für größere, notwendige Investitionen, die in die Zukunft gerichtet sind und Ansbach weiterentwickeln sollen.

Ich erinnere mich noch sehr gut an die dramatische Situation zur Zeit der Haushaltsklausur im Juli. Inzwischen scheint sich die finanzielle Situation – dank unerwarteter Gewerbesteuereinnahmen in Millionenhöhe – etwas gebessert zu haben. Bei meiner Auseinandersetzung mit unserer Finanzlage bin ich auf einen Widerspruch gestoßen, der mich stutzig machte, ich nenne es das

Das Ansbach Paradoxon“

In Bayern gibt es derzeit 25 kreisfreie Städte, die hinsichtlich bestimmter Eckdaten verglichen werden können. Zwei Kriterien davon sind Pro-Kopf-Verschuldung (PKS) und die Finanzkraft einer Stadt. Ansbach nimmt hinsichtlich der PKS mit im Schnitt 500-600€ unter den 25 Städten einen der vorderen Plätze ein. Ganz anders sieht es mit der Finanzkraft aus. Hier rangiert Ansbach seit Jahren auf Rang 23 von 25.

Zu diesem Paradoxon kommt noch eine strukturelle Besonderheit hinzu. In Ansbach sind rund 17% der Arbeitnehmerim öffentlichen Dienst beschäftigt. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Steuer-bzw. Finanzkraft der Stadt.

Betrachtet man unsere Pro-Kopf-Verschuldung, die deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegt, müsste man annehmen dürfen, dass im Vergleich zu den wesentlich höher verschuldeten kreisfreien Kommunen doch erhebliches Investitionspotential in Ansbach vorhanden sein müsste.

Leider ist das jedoch nur bedingt der Fall, da wir – wie von Herrn Jakobs zu Recht angemahnt – Kriterien der dauernden Leistungsfähigkeit einhalten müssen. Diese scheint aber trotz aller finanzieller Schieflage in den nächsten Jahren nicht gefährdet, wenn, wie im Haushaltsplan dargestellt, die Zuführung zum Vermögenshaushalt ab 2022 wieder deutlich wächst.

Wenn ich im Folgenden einige Missstände benenne, ist dies nicht mit einer Schuldzuweisung gleichzusetzen.

Fest steht für mich: Wir haben in den in den zurückliegenden Jahren einiges falsch gemacht. Ansbach lebt seit Jahren über seine Verhältnisse. Den Ausgaben stehen zu wenig Einnahmen gegenüber.

Ziel der Stadtspitze war oder ist immer ein ausgeglichener Haushalt. Das haben wir stets erreicht. Damit steht man in der Öffentlichkeit zunächst gut da. Auf die Problematik, die hinter dieser „Zahlenspielerei“ steht, hat außer Ihnen, Herr Jakob, noch niemand so dezidiert aufmerksam gemacht. Deshalb danke ich Ihnenfür diese Sensibilisierung.

Schauen wir zunächst auf die Einnahmenseite Ansbachs. Zu sehr haben wir (Stadtrat und Verwaltung) unser Augenmerk im Hinblick auf die Einnahmen auf kurzfristige Gewinne gerichtet. Unsere Wirtschaftsförderung war zu sehr fixiert auf schnelle und durchaus hohe Einnahmen aus gewerblichen Grundstücksverkäufen. Diese Einmaleffekte sind zwar ganz nett und bringen auch Geld in den Stadtsäckel, aber sie bleiben eben in der Regel auch nur Einmaleffekte.Ich erinnere an den Grundstücksverkauf in Elpersdorf an ein riesiges Logistikunternehmen. Einnahmen im zweistelligen Millionenbereich – ich glaube ca. 15 Millionen Euro. Wo sind diese, was passierte mit ihnen? Sie wurden in den laufenden Haushalt eingearbeitet und nicht zu Investitionengenutzt, die Ansbachin eine sinnvolle Richtung weiterentwickelt hätten.

Ein Wirtschaftspolitik, die auf Kurzfristeffekte ausgelegt ist, schadet langfristig der Einnahmenseite des städtischen Haushalts und führt damit zu einer Verminderung der Leistungsfähigkeit unserer Stadt. Hier muss in Zukunft ein neuer Schwerpunkt bezüglich der Wirtschaftsförderung und -politik gesetzt werden. Wir brauchen dringend Betriebe, die ihre Gewerbesteuerin Ansbach zahlen, verbunden mit Arbeitsplatzschaffungen.

Nur durch ein MEHR an Gewerbesteuern und durch Arbeitsplätze bedingte Anteile an der Lohn- und Einkommensteuerkönnen wir auf der Aktivseite punkten. Es kann nicht sein, dass in den uns umgebenden Gemeinden wie Burgoberbach, Herrieden oder Flachslanden Betriebe wie Pilze aus dem Boden schießen, Arbeitsplätze und Gewerbesteuer generiert werden und Ansbach dazu nicht in der Lage ist!

Herr Oberbürgermeister,

ich danke Ihnen ausdrücklich, dass zusammen mit der Verwaltung auch unbequeme Entscheidungen, die von Ihrer Vorgängerin versäumt worden sind, in Angriff genommen habe, z.B. das KITA-Konzept, das u.a. für mehr finanzielle Transparenz, Fördergleichheit und -gerechtigkeit sorgen soll.

Aber auch die Angleichung von Gebühren ( Musikschule, Abfallbeseitigung ,,,) um eine bessere Kostendeckung zu erreichen. Dazu gehört Mut, diesen haben Sie bewiesen. Dieser Mut aber wird auch bei weiteren kommunalpolitischen Entscheidungen für die Zukunft Ansbachs verlangt.

Herr Jakobs, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie in Sitzungen oder über die Lokalpresse so deutlich auf die finanzielle Lage der Stadt aufmerksam gemacht haben. Allerdings sind die Zusammenhänge einer ordentlichen Haushaltsplanung und -führung so komplex (kommunaler Finanzausgleich, Schlüsselzuweisungen, freieFinanzspanne …), dass der Informationsaustausch zwischen Stadträten und Finanzverwaltung noch wesentlich intensiver und offener erfolgen muss als bisher.

Damit dieser Dialog auf eine fruchtbare Basis gestellt wird, bedarf es allerdings einiger Klarstellungen, die ich bitte,sie nicht persönlich zu nehmen, da ich Ihre Arbeit und die ihrer Mitarbeiter außerordentlich schätze.

Sehr geehrter Herr Jakobs,

immer wenn sie den Stadtrat auf Linie bringen möchten, zitieren Sie gerne die Gemeindeordnung, wie jüngst am 27.11.20 bei unserer abschließenden Haushaltsdiskussion.

Da zitierten Sie Artikel 41 (1) der Gemeindeordnung „Die Gemeinden müssen das fachlich geeignete Verwaltungspersonal anstellen, das erforderlich ist, umden ordnungsgemäßen Gang der Geschäfte zu gewährleisten.“

Damit wollten sie uns klar machen, dass die millionenschwere Personalaufstockung, die übrigens von der Verwaltung initiiert wurde, gesetzlich untermauert ist. Das entbindet den Stadtrat aber nicht darauf zu achten, dass Stellenmehrungennicht in beliebiger Art und Weise vorgenommen werden. Angesichts der angespannten Finanzlage unsere Stadt, die Sie ja immer anmahnen, sollte man vielleicht vor den Personalwünschen prüfen, ob diese tatsächlich erforderlich sind.

Wir Stadträte werden von Ihnen immer dazu aufgefordert Deckungsvorschläge zu machen, wenn wir Maßnahmen fordern, die unserer Stadt und deren Entwicklung dienen. Wenn Sie Geld für Personal oder der Erledigung von Aufgaben benötigen (z.B. Unterhalt betriebstechnischer Anlagen, Gastschulbeiträge, Sicherheitspersonal …) finden Sie immer eine Deckungsmöglichkeit oder verweisen auf die Notwendigkeit bzw. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel oder es heißt: Die Deckung erfolgt im Rahmen der Jahresrechnungoder über Mittel aus den Deckungsringen. Dabei handelt es sich oft um fünfstellige oder sechsstellige Beträge.

Wenn aber Stadträte z.B. 30.000 Euro für kulturelle, soziale oder investive Maßnahme beantragen, weisenSie diese unter Hinweis auf fehlende Deckungsvorschläge zurück.

Im übrigenkennen auch wir Stadträte und Stadträtinnen unsere Gemeindeordnung.

Da heißt es z.B. in Artikel 57:

Im eigenen Wirkungskreis sollen die Gemeinden in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die öffentlichen Einrichtungen schaffen und erhalten, die nach den örtlichen Verhältnissen für das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl und die Förderung des Gemeinschaftslebens ihrer Einwohner erforderlich sind, …“

und in Artikel 30: „Der Gemeinderat überwacht die gesamte Gemeindeverwaltung, insbesondere auch die Ausführungseiner Beschlüsse.

Wir kennen auch die Haushaltsgrundsätze der Gemeindeordnung. Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst! Deshalbkönnen Sie sich Ihren Hinweis auf die Verantwortung für die nachfolgenden Generationen oder auf die private Haushaltsführung sparen. Angesichts der Verursacher der hohen Kreditaufnahme gebe ich den Ball der Verantwortung gerne an Sie zurück!

Wir gewählten Stadträte sind dafür da, gemeinsam mit der Verwaltung unsere Stadt in die gesellschaftlich erforderliche Richtung zu entwickeln. Das ist Verantwortung für die nächsten Generationen. Hierfür bedarf es keines oberlehrerhaften Zeigefingers!

Gerne führen Sie vor allem drei Bereiche an, die unseren Haushalt stark belasten, aber konkrete Lösungsvorschläge habe ich weder von Ihnen noch von anderen hierzu gehört.

Das sind:

  • 1.Der ÖPNV
  • 2.ANregiomed und
  • 3.die freiwilligen Leistungen.

Wir fordern schon lange, dass der ÖPNV in AN einer Überprüfung und möglicher Korrekturen bedarf. Fahrpreissenkungen sind kein Garant für mehr Nutzung. Da bedarf es schon konzeptioneller Maßnahmen. Diese müssen wir gemeinsam angehen.Wenn die Stadt nicht einmal in der Lage ist, die Zuwege zu den Haltestellen im Winter zu sichern, dann zweifle ich an ihrerErnsthaftigkeit am ÖPNV.

Die nahezu unberechenbaren Ausgaben für ANregiomed sind ein Investitionshemmnis, das unbedingt einer Lösung bedarf. Eine neue Trägerschaft sollte auch weiterhin in Betracht gezogen werden. Natürlich unter den Voraussetzungen einer bestmöglichen medizinischen Versorgung unserer Bevölkerungund akzeptablen Arbeitsbedingungen der Beschäftigten.

Ich stimme Ihnen zu, dass alle freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand müssen. Das darf aber nicht dazu führen, dass das ehrenamtliche und kulturelle Angebot darunter leidet. Ministerpräsident Markus Söder hat jüngst im Landtag festgestellt: „Bayern ist ein Kulturstaat. Künstlerinnen und Künstler geben uns mit ihrer Kunst mehr als nur eine Dienstleistung. Sie geben uns oft auch Hoffnung und Freude, was vielleicht in den nächsten Wochen, Monaten ganz besonders wichtig ist. Sie zeigen uns, dass es mehr gibt und was anderes gibt als Corona. Deshalb … sollten wir sie besonders unterstützen.“

Herr Jakobs, Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben unter den gegebenen Rahmenbedingungen mit der Aufstellung des vorliegenden Haushaltsplans hervorragende Arbeit geleistet, dafür danke ich Ihnen.

Aber ich sehe es auch als Ihre Aufgabe an, für sinnvolle Entwicklungsmaßnahmen, die von den Kommunalpolitikern für ihre Stadt und ihre Bürger vorgeschlagen werden, Finanzierungmöglichkeiten zu finden, zu benennen und die Räte und Rätinnen bei der Umsetzung zu unterstützen und nicht auszubremsen.

Um Ansbach zukunftsfähig zu gestalten,bedarf es einiger Anstrengungen, daher sehe ich in den kommenden Jahren folgende Handlungsschwerpunkte:

Planung und Errichtung von Büroflächen für die städtischen Mitarbeiter, mit konkurrenzfähigen, zeitgemäßen Arbeitsbedingungen und digitaler Ausstattung.Ob Neubau oder Integration in vorhandene Gebäudesubstanzrund um das Stadthaussollte in Workshops zw. Politik und Verwaltung reflektiert werden.

Das Betriebsamt bedarf unbedingt einer zukunftsorientierten Neukonzeption und Neuorganisation, damit Arbeitsabläufe ökonomischer und interne Verrechnungen im Haushaltsplan transparenter und wirtschaftlicher werden. Der OB hat hier dankenswerter Weise Handlungsbedarf signalisiert. Es darf jedoch nicht bei Absichtserklärungen bleiben, die dauern bereits über 10 Jahre an, sondernes müssen in absehbarer Zukunft Taten erfolgen.Leider finde ich dazu keinen Hinweis in der mittelfristigen Finanzplanung.

Dauerbrenner Rezatparkplatz: Städtische Grünflächen leisten einen entscheidenden Beitragfür eine nachhaltige und bürgernahe Stadtentwicklung. Einerenaturierte Grünanlage vor den Torender Altstadt bedeutet mehr Wohn-und Lebensqualität, fördert Bewegung und Erholung undschafft Gestaltungsräume für Begegnung und gesellschaftliche Teilhabe.

Wir, die FW/AN sind,wie übrigens die Vertreter anderer Parteien auch, der Meinung, dass innenstadtnahe Flächen wie ein Großteil des Rezatparkplatzes zu wertvoll sind, um mit Autos zugeparkt zu werden. Die Renaturierung des Rezatparkplatz und die Schaffung neuer Grünflächen für die Bürger Ansbachs und den Besuchern der Stadt sind absolut zukunftsgerichtetund müssen auch ohne Landesgartenschau in unseren Handlungsfokus rücken.

Angesichts des dramatischen Strukturwandels in den deutschen Innenstädten muss auch das Stadtmarketing neu aufgestellt werden. Es muss eine effiziente Zusammenarbeit aller Akteure angestrebt werden, die wieder zu mehr Attraktivität und zu mehr Leben in der Innenstadt führen muss. Ansätze sind erkennbar, doch ein „Fahren auf Sicht“löst langfristig keine Probleme. Hier sind Konzepte notwendig.

Ein Handlungsfeld möchte ich noch kurz streifen, den Wohnungsbau. Es freut uns, Herr Oberbürgermeister, dass Sie hier im Gegensatz zu früher einen Ihrer Schwerpunkte sehen. Sie sind sich der Bedeutung des Wohnraums in Ansbach bewusst und unterstützen Projekte wie die Wohnanlage am ehemaligen Messegelände oderdie Bauabsichten in Pfaffengreuth und treiben bereits fortgeschrittene Wohnbauplanungen voran. Dabei haben Sie richtiger Weise nicht nur den sozialen Wohnungsbau im Blick. Mehr Bürger in der Stadt beleben diese und generieren Einnahmensowohl in Form von Steuern als auch in Kaufkraft.

Parkraumbewirtschaftung, Klima, Umwelt und Mobilität derZukunft, Wohnraum, Gesundheitsvorsorge etc., die Liste kann beliebig erweitert werden sind Themen, die unsere Kommunalpolitik verändern und beschäftigen werden. Ihre Lösung ist auch verbunden mit der möglichen Finanzkraft Ansbachs.

Wir müssen uns trennen von einer Politik, die nur auf Sichtweite ausgerichtet ist. Das haben wir in den letzten zulange praktiziert. Reaktive Aufgabenbewältigung, fehlende Konzepte und ein unfruchtbarer Dialog im Stadtrat habennicht zuletzt zu dieser fatalen, aber nicht unlösbaren finanziellen Lage in Ansbach geführt.

Zukunftsaufgaben können nur gelöst werden, wenn, unter Ausschöpfung der finanziellen Rahmen, Konzepte entwickelt werden, die sich dieservorher aufgezeigten Themenbereiche annehmen. Dabei sind nicht immer teure Beratungsfirmen erste Wahl, sondern Arbeitsgruppen aus Verwaltung und Stadtrat, die gemeinsam Ideen und Handlungsperspektiven zum Wohle der Stadt entwickeln.

Abschließend möchte ich noch kurz einen Blick auf die möglichen in ihrer Tragweite noch nicht genau kalkulierbaren Folgen und Risiken der Corona-Pandemie richten. Auch wenn sich die Wirtschaft weiter erholt, müssen die Städte und Gemeinden auch 2021 und 2022 mit deutlich weniger Steuereinnahmen rechnenals vor der Corona-Krise prognostiziert. Das bestätigt die aktuelle Steuerschätzung. Wir sind uns dieser unangenehmen und unvorhersehbaren Problematik bewusst. Auch dass sie Auswirkungen jeglicher Art auf unser Gemeinwesen hat. Wir alle werden unser Bestes tun, diese Krise zu meistern.

Herr Oberbürgermeister, wir haben Sie unterstützt, weil wir auf Ihre kommunalpolitische Erfahrung, auf Ihre langjährige Tätigkeit in der Verwaltung und auf Ihre konstruktive Dialogfähigkeit setzen.

Sie können sich auf eine hervorragende, kompetente und wieder motivierte Verwaltung stützen. Herr Jakobs ist ein Meister der gesetzlichen Grundlagen unseres Haushalts. Sein Potential und das seiner Mitarbeiter, aber auch das der anderen Referatehaben das Zeug,Ansbach mit Ihnen und uns produktiv in die Zukunftzu führen.

Sie haben in kurzer Zeit Mut zu unpopulären, aber richtigen und wichtigen Maßnahmen gezeigt. Haben Sie Mut zu konzeptionellen Entscheidungen, die nicht nur von dem Maßstab „auf Sicht fahren geprägt“ sind, sondern Ansbach in jeder Hinsicht voranbringen.

Dafür danken wir Ihnen und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Wir wünschen ALLEN frohe Festtage, Gesundheit, Kraft und Mut und trotz Corona ein gutes Neues Jahr.

Dr. Paul Kupser für die Fraktion FW/AN