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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
verehrte Stadträtinnen und Stadträte,
meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

„Willkommen im Jahr 2018 Unsere Telefone sind kabellos, unser Kochen ist feuerlos, unsere Karten sind schlüssellos, unser Essen ist fettlos, unsere Beziehungen sind bedeutungslos, unser Verhalten ist achtlos, unsere Gefühle sind herzlos, unsere Kinder sind manierenlos, unsere Bildung ist wertlos, unsere Regierung ist ahnungslos …“. Ich ergänze, damit ist keineswegs die neue Regierung in Bayern gemeint.

Mit diesen Worten wurde in einigen sozialen Medien das Jahr 2018 eingeleitet. Zugegeben da steckt viel Wahrheit drin.

Lässt man unser kommunalpolitisches Jahr Revue passieren, stellt man fest, dass auch in Ansbach sehr viel los war, auch wenn manche behaupten, in Ansbach ist nichts los.
Obwohl wir einige Monate quasi führungslos waren, fühlten wir uns dennoch nicht arbeitslos. Wir wünschen Ihnen, sehr geehrte Frau Seidel, eine stetige und nachhaltige Genesung und weiterhin viel Gesundheit, Gelassenheit und Glück, denn kraftlos wird sich ihr Wunsch nach einem neuen Stadtrat nicht realisieren lassen.

Waren wir in 2018 planlos? Nein! Wir haben den Teilhabeplan verabschiedet und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept liegt druckfrisch in der Schublade. Es liegt nun an uns allen, ob wir diese Erkenntnisse tatsächlich auch in Taten umsetzen oder ob sie – wie viele andere Konzepte auch (ich erinnere an die „Soziale Stadt“ oder das Einzelhandelsentwicklungs-konzept oder ….) wirkungslos bleiben.

Wir haben das Ansbacher Wohnbaumodell und die Stadtbau Ansbach endlich, nach mindestens 2 Jahren Vorbereitungszeit, gegründet. Diese Dynamik ist auch beispiellos, zumal wir ja erst in 2019 langsam mit der Umsetzung, mit den ersten Projekten beginnen werden. Welche das sind, steht noch in den Sternen – da sind wir noch erkenntnislos.
Umfassende Erkenntnisse und detaillierte Planungen wurden uns Anfang des Jahres vom TSV Fichte vorgelegt. Mutige Ideen, die vorerst auch in der Verwaltung auf sehr viel Zustimmung gestoßen sind. Diese Stimmung wurde jedoch bald bedeutungslos, denn viel zu viele Bedenkenträger heizten eine andere Stimmung an. Welche einmaligen Chancen hätten sich daraus mal wieder für die Stadt ergeben? Ein modernes Sport- und Freizeitzentrum auf der einen Seite und viel Fläche für sozial geförderten Geschosswohnungsbau auf der anderen Seite.

Es gibt kaum einen besser integrierten Standort (mit Kita, Schule, Einzelhandel) für innenstadtnahe Verdichtung und für Schaffung von hunderten von Wohnungen als in der Türkenstraße. Leider chancenlos mit dem jetzigen Stadtrat.

Zugegeben, so ganz perspektivlos sind dann die Ideen für das Gelände der ehemaligen Tennishallen nun auch nicht. Daher hat sich eine Mehrheit gefunden, um in diesem Überschwemmungsgebiet und in dem von der Verwaltung gehüteten „Frischluftkorridor“ eine Wohnbebauung zu planen. Das ist sicher mit viel Geld und ausgeklügelten Konzepten möglich – aber ob das an diesem Standort tatsächlich sinnvoll ist?? Wir haben große Bedenken von ebendemselben Initiator gehört, gegen die Erweiterung des Skaterplatzes … Ganz ehrlich, wenn ein Fußball- oder ein Skaterplatz überschwemmt wird, ist das nicht gut, aber mit diesem Wissen dort eine Wohnbebauung zu planen ist schlichtweg verantwortungslos! Da schüttelt so mancher Ansbacher sprachlos den Kopf!

Bleiben wir doch beim Wasser! Schutzlos ausgeliefert waren die Anwohner der Richard-Wagner -und der Konrad-Knörr-Straße mal wieder dem Starkregen im Mai. Hatten wir das Thema nicht erst vor zwei Jahren dezidiert angemahnt und die Verwaltung beauftragt, nicht nur Gespräche zu führen, sondern auch tragfähige Konzepte erstellen zu lassen? Jetzt endlich wird dieses Thema ernsthaft angegangen. Die Betroffenen sind maßlos enttäuscht ob dieser Verzögerungen und suchen rechtliche Hilfe und Unterstützung um ihre Interessen zu vertreten. Eine Entwicklung, die sehr nachdenklich macht.

Sorge macht uns aber auch, dass wir nun wieder konzeptlos bezüglich der Verlagerung des Betriebsamtes sind. Wir alle haben den Mitarbeitern versprochen – und viele von ihnen saßen auch bei den Sitzungen dabei – dass wir uns für ein neues Betriebsamt an einem günstigeren Standort einsetzen! Was ist passiert? Nichts!!! Auf Anfrage im Ausschuss wurde auf die laufenden Verhandlungen verwiesen – mit wem und wo wurde uns leider verschwiegen. Weder in dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Haushaltes noch von allen anderen Fraktionen des Stadtrates wurden Anträge eingereicht – außer von den FREIEN WÄHLERN. Jetzt ist das Thema plötzlich wieder in den Medien … Wie lange sollen denn diese Mitarbeiter noch warten???? Wir haben ihnen gegenüber Wort zu halten und auch eine Fürsorgepflicht. Wir erwarten von der Verwaltung – und da spreche ich den neuen Kämmerer genauso an wie die Bauverwaltung – dass uns Lösungen, nicht Probleme präsentiert werden! Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie auch diese Thematik auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben wird!

Damit wird nämlich eine weitere Chance achtlos verspielt, nämlich an dem zweiten idealen Standort in Innenstadtnähe eine geförderte Wohnmöglichkeit für weitere hunderte von Mietern zu errichten und darüber hinaus dringend benötigte Alten- und Pflegeplätze zu schaffen. Liebe Kollegen der BAP – diese Idee haben wir schon vor Jahren geäußert, schön, dass sie nun auch bei euch angekommen ist.

Noch lange nicht angekommen in den Köpfen ist, dass wir ein vernünftiges Verkehrskonzept für unsere Stadt brauchen. Alternativlos, so heißt es, seien die gefühlt 100 Baustellen, die gleichzeitig den Verkehr nicht Abfließen sondern zum Erliegen kommen lassen. Es ist ideenlos zu glauben, dass wir, ohne einen professionellen Verkehrsplaner, je diese Knoten- und Staupunkte lösen werden. Ich verstehe, dass so mancher Kollege vorstellungslos ist bezüglich einer Untertunnelung der Residenzstraße oder einer weiteren Fußgängerbrücke, aber mit Verweis auf andere Städte muss man sagen, dass wir uns dringend um diese Thematik kümmern müssen.

So wie wir uns auch intensiver damit befassen müssen, ob wir – leider nicht mehr als erste Stadt in Bayern – es tatsächlich wagen, über einen kostenlosen ÖPNV nachzudenken. So ganz mutlos ist diese Entscheidung nicht. Die meisten Busgäste – nämlich die Schülerinnen und Schüler – werden, dank unseres Antrags, ab dem Schuljahr 2019/20 sowieso gratis fahren.

Und da wir beim Thema Schule sind – nein, nicht die Diskussion über die beiden Schulstandorte im Ansbacher Süden sondern das Thema Digitalisierung. Da sind wir – zugegeben alle – noch absolut orientierungslos. Sehr viel Geld haben wir dafür in unserem Haushalt 2019 eingeplant, sehr wenig Ahnung haben wir aber, in welche sinnvolle Maßnahme wir es investieren. Aus eigener Kraft in der Verwaltung und in den Schulen ist es nicht zu stemmen, daher absolut verständnislos die Entscheidung, gegen einen Digitalisierungsbeauftragten, sei er intern oder extern.

Auch betrachten wir es als unsere Aufgabe, das freudlose Arbeiten in verschiedenen Ämtern unserer Verwaltung nicht nur achselzuckend hinzunehmen, sondern zu erfragen, warum es dazu kommt. Müssen wir unsere Mitarbeiter von Securitys vor den wütenden Bürgern schützen? Warum sind diese Bürger wütend? Ganz ehrlich, die Herren in Schwarz sind nur ‚Kosmetik‘, die Ursachen für die Verhältnisse zum Beispiel im Bürgeramt sind hausgemacht! Grundlos ist diese Situation nicht entstanden. Wir müssen uns schon fragen: Bieten wir wirklich das richtige Arbeitsumfeld? Sind die Aufgaben richtig verteilt? Gehen wir wirklich wertschätzend mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um? Da haben wir noch etliche Hausaufgaben zu leisten.Beziehungsweise, da setzen wir unsere Allzweckwunderwaffe ein:
„Die Ute wird’s schon richten,
die Ute macht’s schon gut,
die Ute, die macht alles,
was sonst keiner gerne tut.
Die Ute wird’s schon richten,
wir haben ja zum Glück,
die gute alte Ute, unser bestes Stück“.

Mal ehrlich, was soll Frau Schlieker noch machen? Ein bisschen AkuT, vhs, Sportamt, Bürgeramt, Events und Jubiläen … ach ja, und Citymarketing. Stimmt, dieser Posten ist ja auch noch vakant. Warum sind wir bei der Suche nach einer Geschäftsführerin / einem Geschäftsführer so glücklos? Wollen wir einen Porsche zum Preis von einem Polo? Oder brauchen wir gar keine Innenstadtentwicklung mehr, denn, wenn die Neustadt fertig ist, keiner mehr in die Altstadt reinfahren muss denn die zu beliefernden Geschäfte sind alle schon im Netz? Dann haben wir wirklich freie Bahn für die Radfahrer!

Freie Fahrt voraus – denn zurück geht’s nimmer! Nach diesem Motto packt Dr. Sontheimer die Situation im Klinikum an. Irgendwie ertragen wir schon reglos und emotionslos die Meldungen der Defizitsummen – sind es 11 oder 15 oder 23 oder 25 Millionen? Die Beträge sind so unwirklich wie die Situation. Bodenlos nicht nur die Gruben der Baustellen am Klinikum sondern auch das Verhalten früherer Entscheidungsträger. Müssen wir das wirklich so machtlos hinnehmen? Oder fehlt uns nur der Mut zum nächsten Schritt? Warum sind die Prüfungen der Aufsichtsbehörde so ergebnislos??? So manche schlaflose Nacht wird uns allen diese Entwicklung noch bescheren und das alles decken wir mit dem Geld unserer Bürgerinnen und Bürger. Haben sie denn nichts Besseres verdient??

Da wir schon beim Verdienen sind. Ich will nicht lange lamentieren über das stillose Verhalten bezüglich der Vergabe des Jugendkulturpreises. Die jungen Ansbacher sind fassungslos ob dieser Entscheidung. Wir alle sind nicht ganz schuldlos, wenn wir sie nun bald alle los sind – die Jugendlichen, die jungen Erwachsenen, die jungen Familien, die sich in ihrer Heimatstadt nicht mehr wohl fühlen oder weil für sie hier kein Bau-/Arbeits-/Platz mehr ist.

Dann wird Ansbach endlich zum Paradies für Rentner … nichts muss sich mehr bewegen, Veränderungen sind nicht gewünscht und alles soll so bleiben wie es ist. Ob wir dann noch die Bartonbarracks bekommen für einen dynamischen Hochschulstandort??

Manchmal jedoch muss man sich fragen, warum Investoren ihre Konzepte veröffentlichen, ohne diese vorher dem hohen Rat vorgelegt zu haben. Fürchten sie die mutlosen oder manchmal ahnungslosen Stadträte? Wenn das so ist, haben wir einiges aufzuholen, denn diesen Ruf sollten wir uns als Kommune/Stadträte nicht auch noch erarbeiten. Erst neulich sind wir durch die Entwicklung am Gebhardhaus und durch das Interview eines Investors sehr deutlich darauf hingewiesen worden. Dieser Umstand hat zu etlichen beleidigten Schnuten bei einigen Kollegen geführt … aber, warum haben wir diesen Eindruck entstehen lassen? Die Antwort darauf kann sich jeder selbst geben.

Zum Schluss gebe ich unumwunden zu, dass eine Person im Raum wirklich das große Los gezogen hat: das ist unser scheidender Kämmerer Hans Schwarzbeck. Welche Erleichterung, uns alle bald los zu sein!! Wenn wir sie aber dann an der Seite unseres treuen Herrn Wittemann wiederfinden, dann wissen wir, dass sie uns doch ein bisschen vermissen. DANKE für die stets pragmatische und gute Zusammenarbeit und alles Gute für den sportlichen Unruhestand! Wir werden Sie vermissen – und ich ganz besonders ihre fränkische Aussprache des d und t!

Ihnen, sehr geehrter Herr Jacobs, wünschen wir ganz viel Frustschutz. Bitte gehen sie nicht nur akribisch korrekt sondern auch großzügig empathisch mit den Zahlen um, denn hinter jeder versteckt sich das Schicksal einer Person, einer Institution oder der Stadt.

Da sich einige Forderungen der FREIEN WÄHLER im Haushalt 2019 wiederfinden, werden wir dieses Mal dem Haushalt zustimmen.

Wir bedanken uns auf diesem Wege ausdrücklich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für ihren teilweise aufopferungsvollen und engagierten Einsatz im letzten Jahr!
Uns allen wünschen wir nun eine erholsame und harmonische Weihnachtszeit mit viel Raum für die Menschen, die uns wichtig sind. Jeder von uns hat sein eigenes Los zu tragen, persönlich, beruflich und auch im Ehrenamt.
Lassen Sie uns das nächste Jahr nicht besinnungslos streiten sondern vertrauensvoll die besten Lösungen für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger finden (auch in tatsächlich nichtöffentlicher Sitzungen), damit wir alle mit Stolz sagen können: in Ansbach ist was los!
Es gilt das gesprochene Wort!