Sieg der Vernunft!

Die FREIEN WÄHLER Ansbach haben ein Bürgerbegehren gegen den Außenaufzug initiiert und über 3.500 Unterschriften gesammelt. „Ein Sieg der Vernunft“, wie Dr. Paul Kupser, Stadtrat und Sprecher der Initiative das Ergebnis beurteilt.


Barrierefreiheit ist ein hohes Gut und muss eine menschenwürdige Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Barrierefreiheit hat aber auch Grenzen. Eine knappe Mehrheit des Stadtrates hat sich für einen Außenaufzug am denkmalgeschützten Stadthaus im Herzen Ansbachs ausgesprochen. Eine fatale Entscheidung für diesen Solitär, der bayernweit seinesgleichen sucht. Nicht nur das Gebäude würde enormen Schaden erleiden, sondern auch das Stadtbild der Rokokostadt Ansbach zerstören.

Sowohl für die Sitzungen des Stadtrates als auch für barrierefreie Arbeitsplätze gibt es bessere Alternativen in unmittelbarer Nähe des Stadthauses. Seit über fast 3 drei Jahren tagt der Stadtrat im barrierefreien Angletsaal. Dieser hat sich sowohl für die Stadträte als auch für die Zuschauer bestens bewährt. Er ist ausreichend groß, zentral gelegen, barrierefrei erreichbar, mit Parkplätzen direkt vor der Tür und mit behindertengerechten Sanitäranlange ausgestattet.

Die Bürgerinitiative gegen den Außenaufzug hat sich Anfang November 2017 gegründet und bereits Mitte Dezember über 3.500 Unterschriften an OB Carda Seidel übergeben. In der folgenden Sondersitzung hat sich der Stadtrates für die Rücknahme der gefassten Beschlüsse ausgesprochen und somit dem Bürgerbegehren stattgegeben. Ein Sieg der Vernunft!!!

In seiner Dokumentation „Bürger retten Ansbacher Stadtbild“ fasste Dr. Kupser das Geschehene zusammen.

Bild von links: Dr. Paul Kupser, 1. Sprecher der Bürgerinitiative und Sadtrat der FW, Donat Gerg, die Ehrenbürgerin der Stadt Gretl Schneider, Max Alfred Meyer, Hilde Meyer, Wolf Hagenau, , Karl-Heinz Breit, der 3. Sprecher, daneben Bernhard Meyer, der 2. Sprecher der Initiative und Klaus Drese, stv. Vorstand der FW Ansbach.

 

Bürgerbegehren gegen den Aufzug  – Unterschriftenhürde locker geschafft

Das von den Freien Wählern Ansbach initiierte Bürgerbegehren gegen einen Außenaufzug am denkmalgeschützten Stadthaus im Herzen von Ansbach geht in die entscheidende Runde.

Die Sprecher der Initiative, Dr. Paul Kupser, Bernhard Meier und Klaus Drese haben der Ansbacher Oberbürgermeisterin, Carda Seidel, am Mittwoch, dem 07.12.2017 die Unterschriftenlisten in ihrem Amtssitz überreicht. Unterschrieben gegen dieses unsinnige Projekt haben 3215 Ansbacher Bürger im Alter von 18 bis 97 Jahren und aus allen Bevölkerungsschichten.

Bernhard Meier weist auf das vorangegangene Bürgerbegehren zu einem Innenaufzug im Stadthaus hin und fordert die Oberbürgermeisterin auf: „Es zeigte sich jedoch, dass nicht wirklich zugehört, sondern der Bürgerwille ignoriert wurde. Denn sonst ließe sich nicht erklären, warum dieses Bürgerbegehren gegen einen Außenaufzug am Ansbacher Stadthaus nach drei Wochen in Rekordzeit die vorgegebene Hürde durchbrochen und – soweit mir bekannt ist – noch nie so viele Menschen ein Bürgerbegehren in Ansbach unterzeichnet haben. Dieses Bürgerbegehren zeigt, dass die Demokratie in unserer Heimatstadt lebt. Wir übergeben Ihnen und dem Stadtrat 3215 Unterschriften. Wir hoffen, dass Sie verantwortungsvoll im Sinne der Bürgerschaft mit diesem Votum umgehen.“

Gleichzeitig bedankte sich Meier bei den Mitstreitern, den Freien Wählern für ihr Engagement und bei den Bürgern der Stadt für ihr eindeutiges Votum.

Dr. Paul Kupser betont: „Die Ablehnung des Außenaufzugs richtet sich nicht gegen behinderte Menschen. Wir können uns sehr wohl in Menschen mit Behinderungen hineinversetzen und ihre Gefühle verstehen. Wer etwas anderes behauptet ist ein Scharlatan und Unruhestifter, dem es nicht um die Sache geht!

Tatsächlich lässt sich die Problematik am Stadthaus anders und einfacher lösen:

  1. Teilhabe an Stadtratssitzungen
    Der Stadtrat tagt seit über einem Jahr barrierefrei im Angletsaal am Karlsplatz. Hier lässt sich durch ein paar einfache bauliche Maßnahmen ein preiswerter und barrierefreier Sitzungssaal herstellen.
  2. Besuch behinderter Menschen bei der OB oder den Referenten
    Da es sich sowohl bei der OB als auch bei den beiden Referaten (Rechts- und Finanzreferat) um Ämter mit geringem Publikumsverkehr handelt, würde die Einrichtung eines Sprechzimmers, das bei Bedarf von diesem Personenkreis genutzt werden kann, eine barrierefreie Alternative darstellen, die keinen Eingriff in die historische Bausubstanz bedarf.
  3. Mögliche behinderte Mitarbeiter
    Bis heute ist mir kein Mitarbeiter mit Behinderungen bekannt, der in diesem Teil der Stadtverwaltung arbeitet. Hier gibt es mehrere Möglichkeiten der Beteiligung behinderter Mitarbeiter an der Verwaltung, z.B. die barrierefreie Unterbringung im Erdgeschoss oder im benachbartem Rathaus bzw. Schrammhaus. Im Zeitalter der Digitalisierung von Arbeitsplätzen besteht keine Notwendigkeit für über Treppen erreichbare Büroräume, wenn es Alternativen gibt. Mit Diskriminierung hat das nichts zu tun!

Die Berufung auf einen einstimmigen Stadtratsbeschluss im September 2017, dass das Stadthaus barrierefrei zu erschließen sei, hat zwei Seiten. Einerseits zeigt es, dass alle Stadträte grundsätzlich für Barrierefreiheit sind, andererseits kann man Barrierefreiheit auch im hier aufgezeigten Sinne verstehen. Ein barrierefreies Erdgeschoss, das alle Varianten ermöglicht, kommt allen Beteiligten menschenwürdig entgegen

Als Freie Wähler setzen wir uns immer für die Sache der Bürger ein – und zwar für alle Bürger, das gilt auch für Menschen mit Behinderungen.

Dr. Paul Kupser
Stadtrat und Ehrenvorsitzender der FW Ansbach-Stadt